Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 974/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Aufhebung des Bewilligungsbescheids durch den Rentenversicherungsträger - Berechtigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung eines Rentenversicherungsträgers zur Aufhebung der Bewilligung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechtigung des Rentenversicherungsträgers zur Aufhebung der Bewilligung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 17.09.2009 - S 47 R 3693/05
- SG München, 17.10.2009 - S 47 R 3693/05
- LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 974/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 975/09
Rentenablehnungsbescheid - fehlende Mitwirkung - stark eingeschränkte …
Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 974/09
Zudem begehrt er die Verbindung der Verfahren L 14 R 974/09 und L 14 R 975/09.Streitgegenstand des Verfahrens L 14 R 975/09 ist ein Bescheid, mit dem ein Antrag des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung mangels Mitwirkung abgelehnt worden ist.
Die vom Kläger begehrte Verbindung der Verfahren L 14 R 974/09 und L 14 R 975/09 kommt nicht in Betracht, da unterschiedliche Streitgegenstände (Rente wegen Erwerbsminderung auf der einen und Leistungen zur Teilhabe in Form der stationären Maßnahme der Rehabilitation auf der anderen Seite) vorliegen, die keine derartig enge Verknüpfung aufweisen, dass eine Verbindung der Verfahren sinnvoll wäre (vgl. §§ 153 Abs. 1, 113 Abs. 1 SGG).
- BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R
Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …
Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 974/09
Ein Verwaltungsakt hat Dauerwirkung, wenn er rechtliche Wirkungen über den Zeitpunkt der Bekanntgabe bzw. Bindungswirkung hinaus für eine gewisse zeitliche Dauer entfaltet (BSGE 58, 49, 71; 88, 172, 174;… BSG in SozR 3-3110 § 10 Nr. 6)). - BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 25/91
Rehabilitation Suchtkranker psycho-therapeutische Betreuung als medizinische …
Auszug aus LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 974/09
Es muss vielmehr in sachgerechten Abständen ermittelt und geprüft werden, ob die Voraussetzungen weiterhin gegeben sind (BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2). - BSG, 21.02.1985 - 11 RA 2/84
Vormerkung von Ersatzzeiten - Verwaltungsakte mit Dauerwirkung - Rücknahme eines …
- LSG Bayern, 24.06.2010 - L 14 R 975/09
Rentenablehnungsbescheid - fehlende Mitwirkung - stark eingeschränkte …
Zudem begehrte er die Verbindung der Verfahren L 14 R 974/09 und L 14 R 975/09. Streitgegenstand des Verfahrens L 14 R 974/09 ist der Rücknahmebescheid vom 29. August 2005.Die vom Kläger begehrte Verbindung der Verfahren L 14 R 974/09 und L 14 R 975/09 kommt nicht in Betracht, da unterschiedliche Streitgegenstände (Rente wegen Erwerbsminderung auf der einen und Leistungen zur Teilhabe in Form der stationären Maßnahme der Rehabilitation auf der anderen Seite) vorliegen, die keine derartig enge Verknüpfung aufweisen, dass eine Verbindung der Verfahren sinnvoll wäre (vgl. §§ 153 Abs. 1, 113 Abs. 1 SGG).